Heute starten wir in das Gemeinderatsjahr 2024, zuerst wird wie gewohnt über den Vollzug der in der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse berichtet. Unter anderem läuft jetzt eine Ausschreibung für die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Rathauses. Unsere Fraktion hat sich in den letzten Haushaltsberatungen immer dafür stark gemacht, dass wir die Dächer der Gemeindeliegenschaften endlich für die Produktion von grünem Strom verwenden. Bisher wurden die Gelder zwar eingestellt, aber nicht abgerufen. Insbesondere unsere Nachfragen im letzten Rechnungsprüfungsausschuss hat wohl den Anstoß für die aktuellen Aktivitäten gegeben, prima, dass wir als Gemeinde jetzt endlich aktiv werden und damit auch vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Vorbild sind!
Unter TOP 4 stellt Herr Hubmann von der Minderleinsmühle GmbH & Co. KG seine Planungen für die Erweiterung der Produktionsflächen im Familienunternehmen vor. Seit den letzten größeren Erweiterungsbauten im Jahr 2000 sei die Produktion stetig gewachsen. Insbesondere die Automatisierung erfordere erweiterte Produktionsflächen. Der anvisierte Neubau soll 2.500 m2 östlich der Bestandsgebäude umfassen, nahtlos an den Bestand anschließen und im Jahr 2025 entstehen. Herr Hubmann stellt auch erste Ansichten vor. Optisch fügt sich der geplante Neubau in die Umgebung ein und mutet an wie eine große Scheune eines bäuerlichen Anwesens, was durch Fassadengestaltung und das Satteldach ersichtlich ist. Derzeit ist das für den Bau eingeplante Areal bewaldet, Flächen für entsprechende Ausgleichsmaßnahmen stehen nach Angabe des Unternehmers zur Verfügung. Die Bauleitplanung folgt erst noch, somit erfolgt hierzu auch heute noch keine Beratung oder Abstimmung. Wir freuen uns, dass ein etabliertes Unternehmen vor Ort eine schöne Lösung gefunden hat und stehen den Plänen positiv gegenüber.
Im Anschluss bestimmen wir Frau Stiegler aus der Verwaltung zur Wahlleiterin für die anstehende Bürgermeisterwahl sowie Herrn Regn als ihren Stellvertreter. Krankheitsbedingt war eine veränderte Besetzung nötig geworden. Zudem bestätigen wir Thorsten Körber als neuen ersten Kommandanten der Kalchreuther Feuerwehr und dessen Stellvertreter Christoph Meisel. Wir wünschen den beiden viel Erfolg bei dieser wichtigen Aufgabe! Anschließend folgt einstimmig die Zustimmung für den Bau eines Einfamilienhauses in der Käswasserstraße.
Unter TOP 8 beraten wir über die Errichtung eines Trinkbrunnens im Rahmen der Sanierung des Dorfplatzes. Geladen wurde dazu die überregional bekannte Kalchreuther Grafikerin und Bildhauerin Monika Ritter. Sie hat eine Bronzefigur dabei, die als Kunstwerk, ggf. in Kombination mit einem Trinkbrunnen, am neugestalteten Dorfplatz platziert werden könnte. Die Bronze stellt eine Frau auf einem Fahrrad da, die in traditionell bäuerlicher Manier gekleidet ist. Entstanden ist das Kunstwerk aus der Erinnerung an die erste Zeit der aus dem Spessart stammenden Künstlerin in Kalchreuth. Die Bronze ist nicht groß, weckt aber viele Emotionen und Erinnerung auch im Kreis der Gemeinderät*innen. Die Figur, auf einem Bronzesockel mit einer Gesamthöhe von etwa 1,40m soll nach Meinung des Gremiums einen eigenen Standort bekommen und nicht mit einem Trinkbrunnen vermischt werden. Wir schlagen vor, dass die Künstlerin gemeinsam mit Verwaltung und der Städtebauplanerin einen geeigneten Standort findet. Die Mehrheit im Gemeinderat stimmt für die Anschaffung des Kunstwerks. Bezüglich des Trinkbrunnens sucht die Verwaltung ein einfaches und wartungsfreundliches Standard-Modell, die Abstimmung über die Anschaffung eines Trinkbrunnens fällt einstimmig.
Bei TOP 9 geht es um die Nutzungs- und Vertragsbedingungen für einen Bürgerbus in Kalchreuth. Der Gemeinderat hatte die Anschaffung, insbesondere zu Zwecken eines Fahrservices für Senior*innen und mobilitätseingeschränkte Personen und zum Einsatz für Vereine im September 2023 beschlossen. Auch eine Vermietung an Privatpersonen ist vorgesehen. Der Leasing-Vertrag für einen 9-Sitzer-Bus ist bereits geschlossen, das Fahrzeug wird voraussichtlich Ende des 2. Quartals 2024 einsatzbereit sein. Ein erster Entwurf eines Nutzungsvertrages wurde den Gemeinderät*innen vor der Sitzung zur Verfügung gestellt, der nach Meinung der Fraktionen von FW und uns Grünen noch zahlreiche Lücken aufweist. Unsere Fraktion schlägt eine Trennung in Mietvertrag und Nutzungsbedingungen vor. Bei Letzterem fehlen uns noch Regelungen bspw. zur maximalen Mietdauer, Fahrten ins Ausland, ausschließliche Nutzung für den Transport von Personen etc. Die Fraktionen werden der Verwaltung ihre Anmerkungen zukommen lassen, so dass ein neuer Vertragsentwurf erstellt werden kann. Übrigens soll der Bus am Parkplatz am Bahnhof geparkt werden und eine Online-Buchungsplattform über den Novum-Verlag eingerichtet werden.
Zuletzt entscheiden wir einstimmig die Anschaffung eines Dokumentationsmanagementsystems für das Rathaus, mit dem zukünftig E-Akten geführt werden sollen und die die Grundlage bspw. für einen digitalen Bauantrag darstellen.
Nach Abschluss der Tagesordnungspunkte einigen wir uns – als „Hausaufgabe“ aus dem letzten Bauausschuss – auf einen Grauton der Holzfassade für den geplanten Anbau des Hortes und die Verkleidung des bereits erstellten Aufzugsschachtes an der Grundschule.