Gemeinderatssitzung vom 16.09.2021

Die spannenden Themen der heutigen Sitzung kommen mit TOP 5 und TOP 6 sowie am Ende der öffentlichen Sitzung, in den ersten Punkten werden Baufragen ohne Diskussion verabschiedet.

Dem Antrag der CSU unter TOP 5 zur Prüfung des Ausbaus einer wassergebundenen Fahrbahndecke am Hofwiesenweg/Nussbachleite und Hofacker sowie auf dem La Chapelle Weg zum „Ausbau des Radewegenetztes im Gemeindegebiet“ stimmen wir zu – auch wenn dies aus unserer Sicht keinen Beitrag dazu leisten kann, Radfahren in Kalchreuth und den Ortsteilen sicherer und attraktiver zu machen. Worum geht es? Durch eine Beschilderung und einem Ausbau bestehender Feldwege zu wassergebundenen Fahrbahndecken soll es für Radfahrende einfacher werden, ohne Umweg über die örtlichen Hauptstraßen bspw. von Heroldsberg Richtung Buchenbühl oder von Weiher Richtung Nürnberg Neunhof zu kommen. Abgestimmt wird jedoch nicht, wie der Antrag suggerieren könnte, über einen Bau vollwertiger Radwege. Wir weisen in der Diskussion darauf hin, dass dadurch keine Verbesserung des Alltagsradverkehrs im Ort zu erwarten ist, schon alleine dadurch, dass bei Dunkelheit oder Schlechtwetter entsprechende Wege für viele Radfahrende unattraktiv sind. Wir stimmen dennoch zu, denn es lohnt sich, jede Verbesserung für den Radverkehr zu unternehmen. Da der Antrag und der Beschluss des Gemeinderats nur eine Prüfung des Ausbaus der Wege als Radverbindungen vorsieht, ist aber offen, ob es überhaupt zu einer Realisierung kommt.

TOP 6, unser Antrag auf Einrichtung von Fahrradstraßen innerorts auf der Rathausstraße, Schulstraße und Am Rosenwinkel zur Etablierung einer sicheren Radwegeverbindungen im Ort wird von FW und CSU im Gegenzug einstimmig abgelehnt. Warum eine solche günstige und einfache Maßnahme – die zudem für niemanden Einschränkungen bringt – nicht möglich ist, dafür finden die beiden anderen Fraktionen zahlreiche Gründe: Auf diesen Strecken sei der Autoverkehr ohnehin gering. Die Fahrradstraßen würden eine falsche Sicherheit suggerieren, die es dann in der noch bestehenden Lücke „Weißgasse“ nicht mehr gibt. Wir halten mit folgenden Argumenten dagegen: Die Ausweisung gemeindeeigener Straßen als Fahrradstraßen, derzeit die einzige Handlungsoption für Kalchreuth, soll als Startpunkt für einen besseren Radverkehr im Ort dienen. Radfahrende werden auf einer Route durch den Ort gelenkt. Die Gemeinde sendet ein Signal aus, dass Radfahren wünschenswert ist, Unterstützung braucht, und an einer Verbesserung der Situation gearbeitet wird. Auch gegenüber den Behörden im Landkreis hätten wir durch die Ausweisung von Fahrradstraßen bessere Argumente in der Hand, um auf Kreis- und Staatsstraßen auf Tempo 30 hinzuwirken. Leider ist man gegenüber diesen Argumenten taub. Radverkehr fördern zu wollen bleibt somit für FW und CSU ein Lippenbekenntnis. Und es kommt das Gefühl bei uns auf, dass man sich mit einer konkreten Verbesserung des Radverkehrs im Ort nicht beschäftigen will. Wir nehmen mit: Radfahrende sollen den Landwirtschafts- und Autoverkehr nicht stören und man würde ja gern, kann aber leider gar nichts machen, schade schade. Fazit des Abends: Chance verpasst!

Über unsere Anfrage in Bezug auf den Abbau des Klettergerüstes im Schulhof wird in TOP 7 unter dem Stichpunkt „Information“ gesprochen.  Kurz vor Schuljahresbeginn wurde das Klettergerüst im Schulhof abgebaut, übrig bleibt ein verlassenes Kiesfeld vor der Schultür. Wir möchten wissen: Wie kam es dazu so kurz vor Beginn des neuen Schuljahres?  Und warum steht das Klettergerüst in einem privaten Waldstück? FW und CSU tun empört, dass es hierzu eine schriftliche Anfrage von uns gibt, und äußern dies lautstark. Wir hätten doch im Rathaus anrufen können. Die Notwendigkeit, Themen die im öffentlichen Interesse der Allgemeinheit sind, auch öffentlich bekannt zu geben und darüber öffentlich zu informieren, wird von Verwaltung und Bürgermeister bagatellisiert. Immerhin wurden, trotz des unfairen Umgangstons, unsere Fragen beantwortet: : Ein Spielgeräte-TÜV am 2.7. hat ergeben, dass die Weiternutzung des Klettergerüstes nicht sicher ist. Der Abbau war bis zum 2.9. vorgeschrieben. Ein Ersatz kommt aufgrund der langen Lieferzeiten erst im März 2022. Solange bleibt der Schulhof leer, weitergenutzt wird das Klettergerüst auf dem privaten Gelände einer Kalchreuther Tagesmutter. Die Gemeinde übernimmt dafür jedoch keine Haftung. Es wäre so einfach gewesen, diese Info schon zur Juli-Sitzung im Gemeinderat weiterzugeben oder zumindest in der Schule Bescheid zu geben. Dies nicht zu tun und stattdessen pampig auf die Nachfrage zu reagieren, ist Öffentlichkeitsarbeit aus dem letzten Jahrhundert!

Zum Schluss wird darauf hingewiesen, dass die Vollversammlung des Sportvereins an diesem Abend parallel zur Gemeinderatssitzung abgehalten wird. Dies irritiert nicht wenige der Gemeinderät*innen. Herbert Saft erwähnt, dass er im Namen des Gemeinderats einen Brief an den Sportverein verfassen wird, um darauf hinzuweisen, dass es möglich sein muss, dass an der Vollversammlung des FCK auch die Gemeinderät*innen teilnehmen können. Nicht nur, weil sie selbst zum Teil Mitglieder des FCK sind, sondern vor allem, weil die Gemeinde Kalchreuth den Sportverein in einem nicht unerheblichen Maße finanziell unterstützt.